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Bund für vereinfachte rechtschreibung (BVR)

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2020-4-13
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Fromme, Friedrich Karl

: Die Rechtschreibreform wird zu einer Verfassungsfrage. Die Zuständigkeit des Bundes / Der Wesentlichkeitsgrundsatz. Frankfurter Allgemeine Zeitung, , s. 2, Politik
Zunächst also wird von den Gegnern der Rechtschreib­reform eine Kompetenz des Bundes in Anspruch genommen "kraft Natur der Sache". Weiter aber heißt es, daß auch der Bund eine solche Regelung nicht auf dem Verwaltungswege treffen könne (wie es das Deutsche Reich bei der letzten Rechtschreib­reform im Jahre 1901 getan hat). Vielmehr greife hier die vom Bundesverfassungs­gericht entwickelte "Wesentlichkeits­theorie" ein, wonach Gegenstände, die von erheblicher Bedeutung sind und in Grundrechte eingreifen, vom Gesetzgeber "selbst" geregelt werden müssen — dann auch mit der verfassungs­rechtlich gebotenen Zitierung der jeweils eingeschränkten Grundrechte. Bei der Rechtschreib­reform kommen in Frage das allgemeine Persönlichkeits­recht, aber auch das elterliche Erziehungsrecht.

Siehe stellungnahme des Bundes für vereinfachte rechtschreibung!


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